Beitritt zur Schengen-Zone erst im Okober?

Längere Wartezeit: In Sofia und Bukarest könnte sich der Beitritt zur Schengen-Zone der Europäischen Union auf Grund versäumter Reformen weiter verzögern.

Eventuell wird der Beitritt von Bulgarien und Rumänien zur Schengen-Zone in Europa verschoben. Wegen versäumter Reformen könne der Beitritt der beiden Balkan-Länder frühestens im Oktober 2011 vollzogen werden.

Dies erklärte der derzeitige Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft und ungarische Innenminister Sandor Pinter kürzlich in Prag. Sofia und Bukarest hätten bisher noch nicht genügend Fortschritte hinsichtlich einer versprochenen Justizreform sowie der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität erreicht.

Diese Auffassung teilen auch andere EU-Länder, wie etwa Frankreich und Deutschland. Ursprünglich war eine Beteiligung der beiden Balkan-Länder für Ende März 2011 geplant.

Reaktionen fallen unterschiedlich aus

Während diese Nachricht beim konservativen Außenminister Rumäniens Teodor Baconschi heftige Reaktionen auslöste, versicherte der bulgarische Ministerpräsident Bojko Borissow, dass man an den angesprochenen Problemen arbeite.

Die Sprecherin des Außenministeriums Wessela Tschernewa erklärte zudem, dass Bulgarien bis März technisch für einen Beitritt zum Schengen-Abkommen bereit sei. Der ungarische Innenminister gab an, dass die ungarische Ratspräsidentschaft den Beitritt so bald wie möglich vollziehen wolle. Die Entscheidung hierüber wird bei der nächsten Sitzung des Rates der Innen- und Justizminister der Schengen-Länder fallen, die am 24. Februar stattfindet.

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