Borissov besucht Berlin

Bulgarien und Deutschland wollen intensiver zusammenarbeiten

Auf Einladung von Angela Merkel reiste der bulgarische Regierungschef Bojko Borissow vergangene Woche für drei Tage zu einem offiziellen Besuch nach Berlin. Hauptthema der Gespräche zwischen der Bundeskanzlerin und dem Regierungschef: der Beitritt Bulgariens zur Eurozone.

 

Laut Angela Merkel, mache sich Deutschland dafür stark, dass Bulgarien nach den Erfolgen bezüglich seines Beitritts zum Wechselkursmechanismus II bewertet wird - und nicht im Vergleich mit den anderen Beitrittskandidaten. Allerdings werde die Bereitschaft Bulgariens für die Eurozone nicht von den nationalen Regierungen, sondern von der Europäischen Kommission sowie der Europäischen Zentralbank bewertet, ergänzte die Kanzlerin.

Weiterhin erläuterte Borissow in Berlin seine Regierungsmaßnamen gegen Verbrechen und Korruption – ein weiteres Kriterium für den EU-Beitritt. Denen möchte er unter anderem mit speziellen Staatsanwaltsteams und Novellen des Strafgesetzbuches sowie der Strafprozessordnung entgegenwirken

Doppelbesteuerung vermeiden

Zudem bot Borissow deutschen Unternehmen an, sich am möglichen Bau eines siebten Reaktorblocks des ersten bulgarischen Atomkraftwerkes „Kosloduj“ zu beteiligen. Darüber hinaus diskutierte er mit Angela Merkel über zwei Erdgaspipelines, die über bulgarisches Gebiet verlaufen sollen: die von der Europäischen Union unterstützte „Nabucco“ sowie den russischen „Südstrom“.

Dabei machte die Bundeskanzlerin deutlich, dass die deutschen Investitionen in Bulgarien sowohl von der Reform im bulgarischen Gerichtssystem, als auch von der Verlässlichkeit zwischen den Partnern in beiden Ländern abhingen.

Um die Deutsch-Bulgarische Zusammenarbeit weiter zu intensivieren, unterzeichneten Merkel und Borissov am Ende des Regierungsbesuches eine Vereinbarung, die die Doppelbesteuerung zwischen beiden Ländern vermeidet. Zum Gegenbesuch wird die Bundeskanzlerin am 12. Oktober nach Sofia reisen.

---