Bulgarien weiterhin Sorgenkind

Knapp fünf Monate nach dem Beitritt Bulgariens in die Europäische Union werden die Mitgliedsstaaten ungeduldig.

Die Umsetzung der Beitrittsauflagen, hauptsächlich Reformen, geht den EU-Mitgliedern Frankreich, Niederlande sowie Schweden und Großbritannien nicht schnell genug, genauer gesagt, sie sehen keine Fortschritte seit dem Beitritt Bulgariens. Daher fordern die alten EU-Länder nun die Verantwortlichen in Brüssel auf, Bulgarien mit Sanktionen zu belegen, wenn die geforderten Reformen nicht umgesetzt werden. Eine Kürzung der Fördergelder ist denkbar.

 

Das Hauptproblem bleibt die Korruption in Bulgarien, so schätzt Transparency International (TI), eine weltweit anerkannte, nichtstaatliche Organisation die sich der Bekämpfung und Aufdeckung von Korruption widmet, dass ein Bürger Bulgariens im Schnitt 80 Euro Korruptionsgeld zahlt.

 

Betrachtet man neben dem Imageschaden auch den wirtschaftlichen Schaden der in Bulgarien durch Korruption entsteht, wird das Ausmaß des Problems deutlich. Geschätzt wird, dass Bulgarien Verluste in Milliardenhöhe einfährt, nur bei den öffentlichen Aufträgen sind es rund 500 Millionen Euro (Stand 2006) die durch Korruption verloren gehen.

Weiterhin problematisch ist auch die Umsetzung der Justizreform im Zusammenhang mit der Korruption, denn obwohl Bulgarien Erfolge in Verurteilungen verzeichnen kann, bleiben die organisierte Kriminalität und Korruption davon weitestgehend verschont.

 

Für Juni dieses Jahres ist ein Bericht über den seit dem Beitritt erfolgten Fortschritt geplant und dieser wird erstellt, obwohl einige der EU-Mitgliedsstaaten der Auffassung sind, dass dieser zum heutigen Zeitpunkt verfrüht ist.

 

Der Bericht wird hoffentlich näheren Aufschluss über die Fortschritte und Rückstände in Bulgarien geben.

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