EU-Kommission besucht Bulgarien

Anfang dieser Woche entsandte das Europäische Parlament die Kommission für regionale Entwicklung nach Bulgarien.

Die Abgesandten besuchen das Land, um zu prüfen, wie Bulgarien die eine Milliarde Euro, die es jedes Jahr bis 2013 erhalten soll, nutzen kann. Wegen Korruptionsvorfällen hatte die EU die Zahlungen im Juli eingestellt.

 

Korruptionsbekämpfung als Bedingung

Der Vorsitzende der Kommission, Gerardo Galeote, betonte erneut, dass die kompromisslose Bekämpfung von Korruption Bedingung seitens der EU sei. Sie seien jedoch auch absolut sicher, dass ihre politischen und wirtschaftlichen Partner in Bulgarien diese Schwierigkeiten lösen würden.

 

Sie warteten nun auf den Bericht der Europäischen Kommission über Bulgariens Entwicklung, der im Oktober erscheinen wird, so Galeote. In diesem werde hoffentlich festgestellt, dass die Probleme, die im Juli-Bericht erwähnt werden, behoben wurden. Dann könnten die momentan blockierten Mittel wieder freigegeben werden.

 

Bulgariens Bemühungen

Die bulgarische Europa-Abgeordnete Rumjana Schelewa sagte bei dem Treffen, an dem auch einige Minister und Abgeordnete des bulgarischen Parlaments teilnahmen, sie erwarte, dass ihre Kollegen Bulgariens Bemühungen erkenne. An dem Fortschritt werde sehr hart gearbeitet. Sie setze sich zudem besonders dafür ein, dass Institutionen, die das Geld bräuchten, aktiv in den Prozess der Nutzung der EU-Gelder eingebunden würden.

 

Im Rahmen des Besuchs in Bulgarien schauen sich die Delegierten zudem Gebäude an, die mit Mitteln der EU gebaut wurden. „Wir wollen einschätzen können, inwiefern die Aufwendungen der europäischen Bürger Bulgarien zu wirtschaftlichem Wachstum und sozialem Wohlstand verholfen haben“, erklärte Gerardo Galeote.

 

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