Europäische Kommission stellt Fördergelder frei

Die Europäische Kommission (EC) hat Bulgariens Bemühungen zur Bekämpfung von Korruption und Misswirtschaft anerkannt.

Mit einer Freistellung von eingefrorenen Fördergeldern in Höhe von 82,6 Millionen Euro wurden die von der neuen Regierung durchgeführten Maßnahmen als wirksam eingestuft. Aufgrund von bereits fälligen Nachzahlungen stehen dem Land damit noch etwa 64 Millionen Euro zur Verfügung. Hiermit sollen Infrastruktur und Landwirtschaft subventioniert werden.

Weitere 323 Millionen Euro Förderung sollen im nächsten Jahr zur Verfügung gestellt werden. Gleichzeitig mit der Freistellung wird Bulgarien aufgefordert, weiterhin an Schwächen im System zu arbeiten und Unregelmäßigkeiten innerhalb der Zahlungsabläufe zu bekämpfen. Aufgrund von verstrichenen Antragsfristen verlor das Land bereits Rechte auf Fördergelder in Höhe von 220 Millionen Euro.

Verwaltungsaufbau und Regionalentwicklungen vorantreiben

Länder Osteuropas werden von der EU durch das PHARE-Programm ("Poland and Hungary: Aid for Restructuring of the Economies") mit Mitteln zur Verbesserung ihrer Infrastruktur gefördert. Ursprünglich während der Beitrittsvorbereitungen Polens und Ungarns entworfen, sollten die Mittel dazu dienen, neben allgemeiner Infrastrukturhilfe den Verwaltungsaufbau sowie Regionalentwicklungen voranzutreiben.

Bulgarien, Rumänien und Kroatien waren bis 2006 in das Programm integriert. Am 1. Januar 2007 wurde PHARE durch das sogenannte 'Instrument für Heranführungshilfe' abgelöst. Ministerpräsident Bojko Borissow sagte, während in der vorangegangen Regierung Fördergelder eingefroren worden seien, würden sie in der neuen Periode freigestellt.

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